aus dem Bundestag

 Die bisher beschlossenen Gesetze zur Bewältigung der Coronakrise berücksichtigen nach Ansicht der Bundesregierung auch die besondere Lage von Familien mit chronisch kranken Kindern.

Mit Stichtag 2. Juni 2020 nutzen 1.127 Schulen die HPI Schul-Cloud des Hasso-Plattner-Institut (HPI). Das wird aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich.

Die Gesamtsumme der von den Ländern rückgemeldeten Entlastung durch frei gewordene BAföG-Mittel beläuft sich 2019 auf rund 1,056 Milliarden Euro. Das sind rund acht Millionen Euro weniger als im Jahr 2018.

Die Koalitionsfraktionen wollen den Konsum von Tabakwaren und elektronischen Zigaretten weiter senken.

Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, den Lehrkräftemangel zu beheben und gute Bildung zu sichern.

Das Sofortprogramm Endgeräteausstattung im DigitalPakt Schule ist am Mittwoch Thema im Ausschuss für Bildung und Forschung gewesen.

Bei der Adoption von Kindern soll zukünftig ein Rechtsanspruch auf Beratung und Begleitung durch Adoptionsvermittlungsstellen für alle Beteiligten gelten. Bei Stiefkindadoptionen soll hingegen eine Beratungspflicht gelten.

Auch angesichts der Coronavirus-Pandemie gelte, dass Kinder selbstverständlich Kontakt zu beiden Eltern behalten sollen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Umgangsrecht angesichts von COVID-19.

 Die Grünen-Fraktion plädiert für einen Kulturwandel in der Geburtshilfe.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf einen erhöhten Schutz der Kinderrechte während der Corona-Pandemie.

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, im Bundeskanzleramt einen Kindergipfel zur Gewährleistung der Rechte und gesellschaftlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie einzuberufen.

 In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion, eine Evidenzbasis zum Schulabsentismus zu schaffen und Forschungsvorhaben umzusetzen. Dabei sollen Ursachen, Formen und Folgen von Schul- und Unterrichtsverweigerung geprüft werden.

Nach dem Willen der Fraktion Die Linke sollen für die Dauer der Corona-Pandemie rückwirkend zum 1. März die Hartz-IV-Leistungen um 200 Euro pro Monat und Person und das Kurzarbeitergeld auf 90 Prozent des Nettogehaltes erhöht werden.

Lohnersatzleistungen wie Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld I sollen bis Ende des Jahres nicht auf das Elterngeld angerechnet werden.

Nach dem Willen der FDP-Fraktion soll die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie ausweiten.

Die regelmäßigen ärztlichen Untersuchungen (U) von Kindern finden bei Eltern eine sehr hohe Akzeptanz.