Beschaffung mobiler Luftreiniger in Schulen und Kitas

07. Jan 2022

Quelle: Bundestag

Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage im Sommer 2021 entschieden, die Bundesländer bei der Beschaffung mobiler Luftreiniger in dafür geeigneten Räumen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren mit bis zu 200 Millionen Euro zu unterstützen.

Die Verantwortung für diese Fördermaßnahme liege bei den für den Infektionsschutz in Schulen und Kitas vorrangig zuständigen Bundesländern, die dafür eigene Programme aufgesetzt oder bereits bestehende Programme erweitert hätten, heißt es in der Antwort der Regierung (20/349) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/232).

Alle 16 Bundesländer hätten die Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen unterschrieben, teilt die Bundesregierung mit. Hinsichtlich des Inkrafttretens der jeweiligen Landesförderrichtlinien sowie der genauen Mittelaufteilung wird auf die zuständigen Bundesländer verwiesen.

aus "Heute im Bundestag" vom 7.1.2022

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