Der Einzelplan 30 des Entwurfs des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) sieht für 2025 Ausgaben von 22,32 Milliarden Euro vor, gegenüber 21,49 Milliarden Euro in diesem Jahr. Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kann mit Einnahmen von 51,25 Millionen Euro rechnen. Der Etat soll am Donnerstag, 12. September 2024, erstmalig im Plenum beraten werden.

Unter anderem soll in die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems investiert werden. Der Bund will dafür im kommenden Jahr 8,04 Milliarden Euro zur Verfügung stellen (2024: 7,98 Milliarden Euro). Darunter fallen unter anderem 399,75 Millionen Euro für die Exzellenzstrategie zur Förderung der Spitzenforschung an Universitäten.

Zudem sollen auch die Ausgaben im Bereich der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens und der Nachwuchsförderung steigen; von 5,72 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 6,1 Milliarden Euro. Darin enthalten sind beispielsweise Ausgaben für die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung in Höhe von 307,82 Millionen Euro (2024: 264,42 Millionen Euro) oder 42 Millionen Euro für das Deutschlandstipendium (2024: 40 Millionen Euro).

Größter Einzelposten im Bereich der Bildung sind die Ausgaben für das BAföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz). Dafür sollen im kommenden Jahr 2,06 Milliarden Euro bereitgestellt werden (2024: 2,14 Milliarden Euro). Eingespart werden soll beispielsweise beim BAföG für Studierende, für das im kommenden Jahr noch 1,4 Milliarden Euro bereitstehen (2024: 1,52 Milliarden Euro) sollen.

Die Ausgaben für die überregionale Forschungsförderung im Hochschulbereich sollen mit 316,75 Millionen Euro auf dem gleichen Niveau verharren wie 2024, ebenso wie die Ausgaben zur Gewinnung und Entwicklung von professoralem Personal an Fachhochschulen mit 53 Millionen Euro. Für die Digitalisierung des Hochschul- und Wissenschaftssystems steht im kommenden Jahr mit 50,54 Millionen Euro weniger Geld zur Verfügung (2024: 75,88 Millionen Euro). Zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen sieht der Etat hingegen Zuweisungen an die Länder in Höhe von 1,62 Milliarden Euro vor (2024: 1,25 Milliarden Euro).

aus "Heute im Bundestag" vom 20.8.2024