Verwendung freigewordener BAföG-Mittel 2023
25. Jun 2024
Um rund 1,09 Milliarden Euro hat der Bund die Länder 2023 bei den Kosten für die Bundesausbildungsförderung (BAföG) entlastet.
Das sind einer Unterrichtung (20/11450) der Bundesregierung zufolge rund 20,6 Millionen Euro mehr als 2022.
Im Schulbereich werde das Geld überwiegend für mehr Personal, wie zusätzliche Lehrkräfte oder Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung, für Inklusion, Schulsozialarbeit oder den Ausbau der Ganztagsbetreuung investiert. Einige Länder wie Mecklenburg-Vorpommern verwenden das Geld für den Aufbau eines digitalen Unterrichtshilfeportals.
Im Hochschulbereich dienten die freigewordenen BAföG-Mittel laut Rückmeldung der Länder wie schon 2022 unter anderem dazu, die Grundfinanzierung der Hochschulen und die Qualität der Lehre zu verbessern. Auch für Bau- und Unterhaltsmaßnahmen wurden die freigewordenen Mittel verwendet.
Seit 1. Januar 2015 trägt der Bund die Kosten für das BAföG vollständig. Mit Beschluss vom 4. November 2015 hat der Bundestag die Bundesregierung um einen jährlichen Bericht über die Verwendung der freigewordenen BAföG-Mittel in den Ländern gebeten.
aus "Heute im Bundestag" vom 20.6.2024
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